Es steht außer Frage, dass es effektive Regelungen im Bereich Stoffpolitik geben muss. In Deutschland gibt es, wegen der sehr langen Geschichte der für Deutschland so wichtigen chemischen Industrie, eine sinnvolle Systematik der Verwaltung. Eine Harmonisierung der Gesetze innerhalb Europas oder sogar darüber hinaus ist zu begrüßen, denn das schafft vergleichbare Wettbewerbsbedingungen für unsere Unternehmen.

Die Stoffpolitik der Europäischen Kommission bzw. die Beschränkung der Verwendung eines chemischen Stoffes oder ein durch das Zulassungsverfahren drohendes Stoff- oder Verwendungsverbot führt in vielen Bereichen für die betroffenen Unternehmen (überwiegend KMU) allerdings zu großen Belastungen. Das Chemikalienrecht und der stoffbezogene Gesundheits-, Arbeits- und Umweltschutz haben schon jetzt eine Komplexität erreicht, die für viele Unternehmen nicht mehr zu bewältigen ist. Die Zielsetzung, das europäische Chemikalienrecht zu verschlanken sowie zu vereinfachen, wurde bisher nicht erreicht. Zusätzlich werden zunehmend Rechtsbereiche miteinander vermischt. Dies führt zu Überregulierung und Verunsicherung; z.B. enthält Reach immer öfter Elemente aus dem Arbeitsschutz oder die BVT-Schlussfolgerungen greifen in das Genehmigungsrecht ein.

 

Die REACH Verordnung

REACH steht für Registration , Evaluation , Authorisation and Restriction of CHemicals und ist die ist die europäische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. REACH beruht auf dem Grundsatz, dass Hersteller, Importeure und nachgeschaltete Anwender die Verantwortung für ihre Chemikalien übernehmen: Sie müssen sicherstellen, dass Chemikalien, die sie herstellen und in Verkehr bringen, sicher verwendet werden.

Aus diesem Grund betrifft die REACH Verordnung auch die Kunststoff verarbeitenden Betriebe.

Die REACH-Verordnung gilt als eines der strengsten Chemikaliengesetze der Welt. Durch ihre Umsetzung wird die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten europäischen Wirtschaft erheblich verschlechtert. Die letzte Registrierungsphase sowie die Zulassungspflicht werden dafür sorgen, dass sich ganze Wertschöpfungsketten ins Ausland verlagern. Besorgniserregend ist die Tatsache, dass häufig allein der Registrierungsaufwand (Know-How, Zeit, Kosten) dafür sorgt, dass Stoffe nicht registriert werden und damit zum Teil schon heute dem europäischen Markt nicht mehr zur Verfügung stehen. Das schwächt den europäischen Industriestandort!

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