Diese Forderung konnte man in den letzten Tagen immer lauter vernehmen. Man möchte sagen: Endlich! Denn angesichts der immer deutlicher werdenden Folgen unserer stark ideologiegetriebenen Transformation – ohne Rücksicht auf Verluste – werden immer mehr Stimmen laut,...
Auch wenn der Zugewinn extremistischer europafeindlicher Gruppierungen geringer ausgefallen ist als befürchtet, so ist das Ergebnis auf europäischer und erst recht für uns auf deutscher Ebene mehr als ein deutlicher Warnschuss, dass der bisher eingeschlagene Weg...
Das am 13. März verabschiedete 4. Bürokratieentlastungsgesetz liefert leider keinen Anlass zur Entwarnung vor einem Bürokratie-Burn-out, vor dem Bundesjustizminister Buschmann selbst gewarnt hat. Zwar ist alles, was nur ansatzweise dem Abbau von Bürokratie dient, ein...
Nun hat das Bundesverfassungsgericht in seinem jüngsten Urteil zum Klimaschutz – wenn auch mit etwas anderer Wortwahl – bestätigt, womit unser letztes Journal 03/2021 geendet hat: „Machen ist wie wollen – nur geiler!“ Und es ist schon erstaunlich, wie die...
Angesichts der vielen Herausforderungen – und da geht es nicht nur um unser Klima und die Corona-Pandemie – wird schnell eines klar: Wir haben offenbar ein Folgenabschätzungs- und Umsetzungsproblem. Denn woran es mit Sicherheit nicht mangelt, sind Forderungen,...
